Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von
CIS - Computer Internet Smartphone
Roseggerstraße 19
3701 Großweikersdorf
Österreich,
nachfolgend „Anbieter“ genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
1.2. Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Vertrag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.
1.3. Angebote des Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.
2.1. Die Höhe der Vergütung sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt 30 Tage nach Zugang der Rechnung oder durch Mahnung oder, wenn der Zeitpunkt der Zahlung kalendermäßig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt steht dem Anbieter ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz nach dem Diskont-Überleitungsgesetz zu, sofern der Kunde nicht nachweist, dass dem Anbieter ein geringerer Zinsschaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
2.2. Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er dem Anbieter alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen und den Anbieter von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.
2.3. Falls der Kunde vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann der Anbieter einen angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung als Stornogebühr verlangen.
Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich jeweils um den Zeitraum, in dem der Anbieter durch Umstände, die nicht von ihm zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung gehindert ist. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem der Anbieter auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.
4.1. Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Webseite einzubindenden Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.) in der gemäß Leistungsbeschreibung vereinbarten Form zur Verfügung. Für die Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich.
4.2. Der Kunde stellt dem Anbieter alle sonstigen zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.
4.3. Soweit im Rahmen der Vertragsdurchführung Arbeiten in den Geschäftsräumen des Kunden durchzuführen sind, wird der Kunde den Mitarbeitern des Anbieters während der üblichen Geschäftszeiten ungehinderten Zutritt gewähren und ihnen Räumlichkeiten und Arbeitsmaterial in angemessenem Umfang zur Verfügung stellen.
5.1. Für Mängel seiner Leistungen haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
5.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbeschränkung auch im Falle eines Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt. Die Haftung des Anbieters ist auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens begrenzt.
5.3. Für den Verlust kundeneigener Daten haftet der Anbieter nur, wenn die Daten vom Kunden ausreichend aktuell und vollständig gesichert wurden und eine Rekonstruktion mit vertretbarem Aufwand möglich ist.
5.4. Der Anbieter ist für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Insbesondere ist er nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site resultieren, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
5.5. Der Anbieter haftet nicht für die Zuteilung des vom Kunden beantragten Domainnamens durch die zuständige Registrierungsstelle.
5.6. Der Kunde haftet für jegliche Schäden, obgleich Hardware oder Software, an dem von ihm gestellten Server.
5.7. Die vertraglichen Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Anbieter verjähren in 2 Jahren ab Anspruchsentstehung.
6.1. Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen.
6.2. Sobald der Anbieter die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Kunde innerhalb von zwei Wochen eine Funktionsprüfung durchführen und den Anbieter CIS - Computer Internet Smartphone über das Ergebnis der Funktionsprüfung, insbesondere über auftretende offensichtliche Mängel, schriftlich unterrichten. Sofern der Kunde dem Anbieter innerhalb dieser Frist keine offensichtlichen Mängel anzeigt oder die Leistung des Anbieters in Gebrauch nimmt, gilt die Abnahme als erteilt.
6.3 Anlässlich der Funktionsprüfung auftretende, abnahmerelevante Mängel wird der Anbieter in angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist die betreffende Funktionsprüfung zu wiederholen. Die Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung.
7.1. Für den Auftrag, seine Durchführung und sich daraus ergebende Ansprüche gilt nur österreichisches Recht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
7.2. Für Streitigkeiten ist das Gericht Tulln an der Donau in Niederösterreich zuständig.
8.1. Ein genereller Anspruch auf Support und/oder Hilfestellung besteht nicht.
9.1. Bei der von ihnen bestellten bzw. gekauften Template handelt es sich um nicht-materielle Güter. Diese sind wegen ihrer Beschaffenheit, nach Lieferung, grundsätzlich von der Rückgabe und vom Umtausch ausgeschlossen.
10.1. Mit Zustandekommen des Vertrages verpflichten Sie sich zu einem verantwortungsvollen und sachgemäßen Umgang mit der Ihnen übergebenen Webseite. Eine Weitergabe an Dritte, ohne ausdrückliche Genehmigung von CIS - Computer Internet Smartphone, ist untersagt.
10.2. Sie haften für Schäden, die CIS - Computer Internet Smartphone durch eine Weitergabe des Templates oder Webseite an Dritte entstehen. Sollten Sie wissentlich oder unwissentlich Dritten eine Verwendung der die Ihnen überlassene Webseite ermöglichen oder einen eventuellen Zugang zu geschützten Bereichen gewähren, wird Ihnen das geldwertig in Rechnung gestellt.
11.1. Das entfernen des sichtbaren Copyrights der von uns erstellen Webseite ist untersagt. Ausgenommen Sie haben für das Entfernen bezahlt und haben hierfür eine Rechnung vorzuweisen.
11.2. Des weiteren werden wir CIS - Computer Internet und Smartphone in unregelmäßigen Abständen Kontrollen bezüglich des Copyright durchführen, ob dieses nachwievor vorhanden ist. Sollte dies nicht mehr der Fall sein geben wir ihnen eine Frist von maximal 2 Wochen um diesen wieder sichtbar einzufügen. Falls der Kunde diesem auch nicht nachkommen sollte müssen wir eine Geldstrafe verhängen.
11.3. Sollte der Kunde selbstständig weitere Unterseiten zu der Webseite hinzufügen ist dieser ebenfalls verpflichtet das Copyright auf die neue Unterseite wie vorgesehen einzufügen.
12.1. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
12.2. CIS - Computer Internet Smartphone behält sich vor, diese AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen künftig zu aktualisieren. Sollte CIS - Computer Internet Smartphone Ihre persönlichen Informationen in anderer Weise verwenden, als im Zeitpunkt der Erfassung in der Datenschutzerklärung angegeben, so werden wir versuchen, Sie via E-Mail unter Verwendung der uns zuletzt bekannten Informationen zu benachrichtigen. Sollten Sie uns keine Genehmigung zur Kontaktaufnahme mit Ihnen gegeben haben, werden Sie weder benachrichtigt werden noch werden wir Ihre persönlichen Informationen in einer neuen Weise benutzen. Jedenfalls wird aber eine dahingehende Nachricht durch eine hervorgehobene Bekanntmachung auf der Website zur Verfügung gestellt werden.